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Außenpolitik

PRESSEMITTEILUNG
27.01.2010
Erstmals konkrete Abzugsperspektive
KURTH: Außenpolitischer Meilenstein mit Auswirkung auf Thüringen
Der Thüringer Bundestagsabgeordnete Patrick KURTH, Mitglied im Auswärtigen Ausschuss des Deutschen Bundestages, hat die von der Bundesregierung vorgestellte neue Afghanistan-Strategie "sehr begrüßt". Kurth betonte, dass das Konzept erstmals eine konkrete Abzugsperspektive eröffne. Aufgrund der zahlreichen Soldaten aus Thüringer Kasernen, die in Afghanistan sind oder waren, habe dieser "außenpolitische Meilenstein auch Auswirkungen auf die Armeeangehörigen in Thüringen".
Gemeinsam mit dem Auswärtigen Ausschuss hatte auch der Thüringer Abgeordnete die Gelegenheit, den Strategiewechsel mit dem afghanischen Präsidenten Hamid Karzai zu diskutieren. Dieser hatte den Auswärtigen Ausschuss des Deutschen Bundestages am Mittwoch Vormittag besucht. Dabei zeigte er sich offen für die Pläne. Genaueres müsse auf der Londoner Konferenz beraten werden. Deutsche Strategien seien aber grundsätzlich immer gut, so Karzai.
Kurth betonte, dass es für Afghanistan keine rein militärische Lösung geben dürfe. "Deshalb müssen wir auf einen Strategiewechsel setzen, für den sich der Bundesaußenminister Guido Westerwelle einsetzt." Deutschland habe zwar nie auf die rein militärische Karte gesetzt und von Anfang an dem zivilen Aufbau einen entscheidenden Stellenwert eingeräumt. Mit dem jetzt vorliegenden klaren Signal Deutschlands für einen Neuanfang, des drittgrößten Truppenstellers innerhalb der ISAF, könne es aber gelingen, dass auch andere Beteiligte auf diese Linie einschwenken. Auf der morgen beginnenden Londoner Afghanistan-Konferenz biete Deutschland eine gute Strategie an, die Perspektiven schaffe und auf Versöhnung setze, so Kurth abschließend.

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27.01.2010 Patrick Kurth MdB