Pressemitteilung
Erfurt, 22.1.2010


Landtagsfraktion gegen Kürzungspläne

Barth: "Solarindustrie unverzichtbarer Wachstumsmotor für Thüringen"


Die Fraktion der FDP im Thüringer Landtag hat sich gegen die Pläne von Bundesumweltminister Norbert Röttgen (CDU) zur Kürzung der Einspeisevergütung für Solarstrom ausgesprochen. "Zum jetzigen Zeitpunkt kommen die Kürzungsankündigungen überraschend und sind in dieser Höhe nicht zu akzeptieren", erklärte der Fraktionsvorsitzende Uwe Barth heute in Erfurt. Klar sei, dass die Förderung nur zur Anschubfinanzierung der Branche gedacht sei und nach bestimmter Zeit auf den Prüfstand gestellt bzw. allmählich zurückgefahren werden müsse. In der derzeitigen wirtschaftlichen Situation komme dieser radikale Schritt aber zu früh. Gerade für Thüringen sei die Solarindustrie ein unverzichtbarer Wachstumsmotor. Um zu verhindern, dass dieser ins Stottern gerate, seien Gespräche der Landesregierung mit der Wirtschaft und der Bundesregierung erforderlich. Er halte aber nichts davon, ein überzeichnetes Krisenszenario zu entfachen, sagte er mit Blick auf das vom Thüringer Wirtschaftsministerium heute einberufene sogenannte "Krisentreffen".


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